WAS IST EIN PATENT?
Ein nationales österreichisches Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, durch das eine technische Erfindung geschützt wird. Der Patentinhaber kann dadurch andere von der Benutzung der durch das Patent geschützten Erfindung ausschließen.
WIE ERHÄLT MAN EIN PATENT?
Um ein Patent zu erhalten, muss eine Patentanmeldung, in der die Erfindung detailliert beschrieben wird, beim Österreichischen Patentamt in Wien hinterlegt werden. Nach der Anmeldung wird vom Patentamt eine Recherche zum Stand der Technik durchgeführt. Basierend auf dem Ergebnis dieser Recherche wird ein sachliches Prüfungsverfahren abgewickelt. Ein Patent wird nur dann erteilt, wenn die Erfindung weltweit absolut neu ist, ausreichende erfinderische Tätigkeit aufweist sowie gewerblich anwendbar ist. Die Schutzdauer eines Patentes beträgt maximal 20 Jahre.