Vertretung
Unsere Haupttätigkeit liegt in der Vertretung von Parteien im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Dazu zählt die Vertretung vor dem österreichischen Patentamt und dem Obersten Patent- und Markensenat sowie vor den für Angelegenheiten des Sortenschutzes zuständigen Behörden für die folgenden Tätigkeiten:
- Anmeldungen von Schutzrechten
- Einspruchsverfahren, Widerspruchsverfahren, Nichtigkeitsverfahren
In zivilgerichtlichen Verfahren (Eingreiffsstreit), in welchem die Verletzung eines Patents betroffen ist der Patentanwalt auch zur berufsmäßigen Mit-Vertretung (Beistand) neben dem Rechtsanwalt berechtig.
Beratung und Recherche
Neben der Vertretung von Parteien ist ein weiterer Aufgabenschwerpunkt unserer Kanzlei die Recherche nach Schutzrechten sowie deren Beurteilung. Im Zuge einer Beurteilung von Schutzrechten kann ermittelt werden, ob
- eine vermeintliche Erfindung eventuell bereits veröffentlicht ist oder
- ein Schutzrecht einem geplanten Vorgehen im Wege steht.
Weitere Vertretung
Neben der Vertretung vor Behörden vertreten wir auch Parteien gegenüber Ihren Geschäftspartnern in Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, beispielsweise bei
- Lizenzverträgen
- Übertragungen von Schutzrechten