Patente

Prüfung auf Schutzfähigkeit:

Wir bewerten, ob Ihre Erfindung bzw. technische Entwicklung, vor allem in der Neuheit, erfinderischen Tätigkeit und gewerblichen Anwendbarkeit, dem Patentschutz zugänglich ist (z.B. Software oder computer­implementierte Erfindungen) und die Kriterien der Patentierbarkeit erfüllt.

Patentanmeldung:

Wir unterstützen Sie bei der formal und inhaltlich korrekten Ausarbeitung der Unterlagen für eine Patentanmeldung und der Einreichung bei den zuständigen Patentämtern. Darüber hinaus kümmern wir uns um die Erstellung und Ausarbeitung der erforderlichen Anmeldungsunterlagen und technischen Zeichnungen.

IP-Strategie:

Gerne erstellen und evaluieren wir Ihre individuell maß­geschneiderte IP-Anmeldestrategie unter der Berück­sichtigung aller Vor- und Nachteile sowie der damit einhergehenden Kosten.

Schutz in anderen Ländern:

Über unser weltweites Netzwerk an Kooperations­anwälten (beispielsweise in den USA, China, Japan oder Russland) mit unserer Kanzlei, organisieren und koordinieren wir die Anmeldung in anderen Ländern, als Ihr (einziger) zentraler Ansprechpartner.

IP-Portfoliomanagement:

Wir betreuen und bewerten IP-Portfolios und halten wichtige Fristen und die Entrichtung von Jahresgebühren für Sie in Evidenz.

Einspruchs- und Nichtigkeits­verfahren:

Zur Beseitigung potenziell gefährlicher oder störender Schutzrechte Dritter beim Österreichischen oder Europäischen Patentamt, unterstützen wir Sie in Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren und nehmen für Sie an mündlichen Verhandlungen teil.

Recherchen zu Patenten:

Wir führen bedarfsgerechte Recherchen durch, wie z.B. Stand-der-Technik-Recherchen, Nichtigkeitsrecherchen, IP-Monitoring, Freedom-to-Operate-Recherchen, Rechtsstandrecherchen, Technologie­feldüber­wachungen, Landscape-Recherchen.

Schutzrechtsverletzung:

Wir beurteilen Patenteingriffe bzw. Verletzungen eigener Patente oder Schutzrechte durch Dritte. Zudem erstellen und beantworten wir Eingriffsgutachten sowie Schutzrechts-Verwarnungen bzw. Abmahnungen, nehmen an Ver­handlungen teil und suchen nach außergerichtlichen Lösungen.

Freedom-to-Operate-Analyse (FTO):

Wir organisieren Freedom-to-Operate-Projekte, z. B. für Due-Diligence-Prüfungen, führen FTO-Recherchen durch und bewerten die Ergebnisse. Anhand dessen erstellen wir Risk-Assessments.

Seminare und Workshops:

Gerne bieten wir vorgefertigte oder individuelle Seminare bzw. Workshops zu verschiedenen Themen­gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, sowie Schulungen für IP-Abteilungen und Inhouse-Counsels zu inhaltlichen, rechtlichen und administrativen Themen (z.B. Einführung in die gewerblichen Schutzrechte, IP-Strategien, Lesen und Interpretieren von Patent­ansprüchen, aktuelle Recht­sprechung) an.

Förderung (Patent.Scheck der FFG):

Mit dem FFG-Patent.Scheck können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) eine finanzielle Förderung bei der Anmeldung eines österreichischen Patents und einer PCT-Anmeldung (internationalen Patentanmeldung) erhalten. Der Patent.Scheck wird direkt bei der Österreichischen Forschungs­förderungsgesellschaft (FFG) beantragt. Beratung, Unterstützung und Begleitung zu bzw. von Förderungen zur Patentanmeldung stellen wir gerne zur Verfügung.

Diensterfindung:

Wir erstellen Konzepte und Strategien für Unternehmen zur korrekten Behandlung von Diensterfindungen, Bewertung von Diensterfindungen und Berechnung von angemessenen Vergütungen.

Gebrauchsmuster:

Wir erstellen Gebrauchsmuster als strategische Alternative oder Ergänzung zum Patentschutz.

Ergänzende Schutzzertifikate (SPCs):

Wir verhelfen Ihnen zu ergänzenden Schutzzertifikaten zur Verlängerung der Schutzdauer von Patenten auf Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.

Gutachten:

Die gutachterliche Bewertung und Beurteilung von gewerblichen Schutzrechten, Rechts­beständigkeitsgutachten, Verletzungsgutachten und Gutachten zu Dienst­erfindungen übernehmen wir gerne.

Verträge:

Von der Verhandlung und Ausarbeitung von Kauf-, Lizenz- und Miteigentümerverträgen bis zur Übertragung von Schutzrechten unterstützen wir Sie gerne mit unserer langjährigen Erfahrung.